Fettnäpfchenführer Italien. Sandro Mattioli
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POLITISCHE PARTEIEN IN ITALIEN
Die Parteienlandschaft in Italien erlebt seit längerer Zeit immer wieder durchgreifenden Wandel – wie etwa durch das Aufkommen der rechtsextremen Lega – aber erst seit 1992. Von der Nachkriegszeit bis in jenes Jahr war eine Partei ständig an der regierenden Koalition beteiligt gewesen, nämlich die Democrazia Cristiana. Politische Stabilität brachte das jedoch nur bedingt mit sich, vielmehr kann man von einer Stabilität im Unstabilen sprechen: Zwar wechselten die Regierungen sehr häufig, doch oft wurden dann nur die Posten neu verteilt. Das italienische Parteiensystem hat lange Zeit keinerlei Klauseln gehabt, Kleinstparteien außen vor zu lassen, wie dies in Deutschland mit der Fünf-Prozent-Hürde der Fall ist. Die Folge war, dass oft kleine Gruppierungen stabile Regierungen stürzen konnten. Während der langen Herrschaft der Democrazia Cristiana bildete sich ein Filz heraus, der erst durch eine gewaltige Ermittlungsaktion, den sogenannten Mani pulite, Saubere Hände, der Staatsanwaltschaft aufgelöst worden ist. Folge der Ermittlungen war der Zerfall der Democrazia Cristiana, außerdem wurde die politische Elite mit einem Schlag verkleinert. Diese Ermittlungen, dazu der Aufstieg der kleinen separatistischen Partei Lega Lombarda aus dem Norden Italiens, die später in der Lega Nord aufging, sowie Veränderungen des Wahlrechts haben die politische Landschaft von den 1990er Jahren an stark verändert. Waren zuerst die linken Kräfte quasi ausgeschlossen von der Macht, bildete sich nun ein bipolares System heraus. Doch Stabilität ist Italiens Sache nicht, und so kündigen sich ständig neue Parteien und Allianzen an, etwa Italia dei Valori oder das MoVimento 5 Stelle des Komikers Beppe Grillo. Mal haben sie Bestand, mal verschwinden sie rasch wieder. Bisher nennt man die Zeit bis 1992 Erste Republik, die Zeit von 1992 bis heute logischerweise Zweite Republik. Diese Terminologie zeigt in jedem Fall auch, wie einschneidend die Mani-Pulite-Aktion war.
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