ist in der Tat vielen Statistiken zu misstrauen, vor allem berühren sie die wirtschaftlichen und politischen Interessen einflussreicher Kreise bzw. wurden sie im Interesse dieser erstellt. Hier ist die Versuchung wohl besonders groß, Statistiken zu manipulieren, um die öffentliche Meinung in die gewünschte Richtung zu lenken. Als Autor dieses Buches lag es mir jedoch weitgehend fern, Statistiken zu manipulieren, nur um evtl. meine Sichtweise der Welt gegen besseres Wissen rechtfertigen zu können, mir also selbst und anderen etwas vormachen zu können, was letztendlich meinem Selbstverständnis, auch als Wissenschaftler, der also Wissen schaffen sollte und nicht Lügengespinste, zuwiderlaufen würde. Dementsprechend bemühte ich mich nach bestem Wissen und Gewissen Statistiken auszuwerten und zu erstellen, wobei ich mich jedoch auf die seriöse und qualifizierte Erhebung der vorgefundenen Daten verlassen musste, wie alle anderen Nutzer auch. So sehe ich die argumentative Durchschlagskraft dieses Buches nur dann gegeben, wurde von den verwendeten und erstellten Statistiken bzw. Daten seriöser Gebrauch gemacht. Meine Argumentationen und Darstellungen stützte ich z. g. T. auf Erhebungen u. a. des Statischen Bundesamtes, der statistischen Landesämter, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Bundesagentur für Arbeit (BA) oder auf Erhebungen von wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Instituten, wie u. a. des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Hierbei erwies sich neben der klassischen Recherche in Printmedien das Internet als äußerst hilfreich, durch welches es mir überhaupt erst ermöglicht wurde dieses Buch in seinem Umfang in vertretbarer Zeit niederzuschreiben. Die Anführung der Quellen aus dem Internet und aus Tageszeitungen musste sich aufgrund ihrer sehr hohen Zahl i. d. R. auf deren hinreichende Kennzeichnung im Text beschränken.
Die eben genannten Institutionen stehen wohl kaum in dem Verdacht einseitig Partei für die Arbeitnehmerschaft ergreifen zu wollen. Dies, und die Notwendigkeit in Ermangelung von Alternativen auf deren Daten zurückgreifen zu müssen, stellt die Untermauerung meiner Darlegungen mit Hilfe eben dieser Daten auf ein umso solideres Fundament.
Mit dem eingangs genannten Septembertag im Jahr 2009, an dem dieses Buch gewissermaßen geboren wurde, soll es auch beginnen. So möchte ich mit dem ersten Kapitel als Einstimmung dem/der Leser/in zunächst einen Einblick in die typischen Alltagssituationen von Erwerbslosen und Erwerbstätigen unter dem Joch der Hartz-Gesetze ermöglichen, wobei z. gr. T. eigene Erlebnisse in erzählender Weise geschildert werden, neben Betrachtungen und Analysen von außen (u. a. wissenschaftliche Expertisen). In den übrigen vier Kapiteln folgen sodann ökonomische und geschichtliche Betrachtungen und Untersuchungen, die klären wollen wer Gewinner und Verlierer der neoliberalen Reformpolitik sind und warum.
Zu der vorliegenden Ausgabe als E-Book noch eine Anmerkung: Aus technischen Gründen ist es in diesem Fall leider nicht möglich Fußnoten darzustellen, weshalb die betreffenden Passagen im Text gekennzeichnet werden mussten. Ebenso musste auf die Umrahmung von sog. Kästen verzichtet werden, in denen bestimmte Themen gesondert besprochen werden. Ersatzweise wurde zu deren Hervorhebung der Zeilenabstand auf „1“ reduziert.
Ich danke recht herzlich allen, die mir mit Rat und Tat bei der Niederschrift dieses Buches zur Seite standen.
Berlin im Sommer 2015
Udo Schenck
Zusammenfassung und Ausblick
„Wir beschließen etwas, stellen es dann in den Raum und warten einige Zeit was dann passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Jean-Claude Juncker, seit 01.11.2014 Präsident der Europäischen Kommission,
in „DER SPIEGEL“ 52/1999 „Die Brüsseler Republik“
Gut dreißig Jahre sind seit der neoliberalen Wende zu Beginn der 1980er Jahre, die sich die Demontage des modernen Wohlfahrtsstaates in Deutschland zum Ziel setzte, vergangen. Die Schaffung des modernen Wohlfahrtsstaates, keynesianischer Prägung, war eine Konsequenz aus den Lehren der bisher schwersten Weltwirtschaftskrise am Ende der 1920er Jahre und wurde seit dem in fast allen Industriestaaten aufgebaut. Zur Stabilisierung von Volkswirtschaften erschien es danach u. a. geboten alle Bevölkerungsschichten angemessen an der Wertschöpfung einer Volkswirtschaft partizipieren zu lassen, d. h. Löhne und Gehälter mit der Produktivitätsentwicklung schritt halten zu lassen, für alle Chancengleichheit durch Zugang zu entgeltfreier Bildung anzustreben sowie eine gerechte Besteuerung einzuführen, die auch hohe Vermögen angemessen berücksichtigt, um eine stabile und ausreichende Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen gewährleisten zu können. Ferner sollte so die Handlungsfreiheit des Staates sichergestellt werden, der u. a. für den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur Sorge zu tragen hatte, die für die Funktionstüchtigkeit einer Volkswirtschaft als nicht minder bedeutend erachtet wurde. Weiterhin kam dem Staat nach diesem Muster eine bedeutende Rolle zur Regulierung des Wirtschaftsgeschehens zu. So sollte der Staat in konjunkturellen Schwächephasen mit Ausgaben, die über Rücklagen oder notfalls über Steuererhöhungen an geeigneter Stelle oder über Kredite finanziert wurden, stimulierend auf die Konjunktur einwirken (nach J. M. Keynes: „Deficit spending“) und bei sich überhitzender Konjunktur mäßigend einwirken, sich also dem konjunkturellem Verlauf gegenüber antizyklisch bzw. ausgleichend verhalten. So war die Bekämpfung der Armut im modernen Wohlfahrtsstaat nicht nur moralisch geboten, sondern wurde im Sinne einer wirtschaftlichen Stabilisierung bzw. zur Sicherstellung einer ausreichenden Nachfrage nach Konsum- und Investitionsgütern sowie Dienstleistungen als absolut notwendig angesehen. Dem Modell des modernen Wohlfahrtsstaates lag hierbei noch eher die Vorstellung von relativ geschlossenen Volkswirtschaften zugrunde, die sich bei Bedarf mit protektionistischen Maßnahmen gegen außenwirtschaftliche Einflüsse abschotten wollen. Das Scheitern des modernen Wohlfahrtsstaates wurde einerseits durch die Schwäche des US-Dollars, der entgegen den Vorstellungen des britischen Wirtschaftswissenschaftlers J. M. Keynes, der eine einheitliche Weltwährung befürwortete, als Leitwährung fungierte, und den Zusammenbruch des Weltwährungssystems eingeleitet.
Die Regulierungen und (Handels)Beschränkungen des modernen Wohlfahrtsstaates, zu denen u. a. die Erhebung von protektionistischen Einfuhrzöllen, die Subventionierung heimischer Gewerbezweige, wie z. B. des Steinkohlebergbaus, sowie eine umfassende Sozialgesetzgebung, die vor allem das Wohl aller Bevölkerungsschichten, der Allgemeinheit in den Vordergrund stellten, standen und stehen insbesondere den wettbewerbsstarken Kräften bzw. Branchen im Wege, die expandieren wollen, denen der heimische Binnenmarkt zum Absatz ihrer Waren und Dienstleistungen zu klein geworden ist und die demzufolge vor allem globale Wettbewerbsfähigkeit im Sinne des Shareholder Value (deutsch: Aktionärswert) anstreben. Zu diesen Kräften zählen die großen Konzerne und Banken, das Große Geld, die Global Player sowie letztendlich ihre Teilhaber, die Aktionäre. In Deutschland sind das vor allem große Konzerne und Betriebe der Automobilindustrie, des Maschinebaus, der Chemischen- und Elektroindustrie und der Rüstungsindustrie, die technisch und wissenschaftlich sehr hochwertige Güter produzieren, die im Vergleich zu anderen weniger hochwertigen Gütern, die in Deutschland produziert werden bzw. wurden, wie z. B. in der Textilindustrie, noch relativ wenigen ebenbürtigen Konkurrenten auf dem Weltmarkt begegnen.
Die zentrale neoliberale Forderung nach globaler Wettbewerbsfähigkeit ist untrennbar mit der nach globalem Freihandel, nach optimaler Allokation von Ressourcen, d. h. möglichst hoher Mobilität bzw. Verfügbarkeit von Rohstoffen, Kapital und Arbeitskräften verbunden, um zu den kostengünstigsten Bedingungen produzieren- und Dienstleistungen anbieten zu können. Das hat zur Folge, dass vor allem überall dort Ressourcen nachgefragt werden wo diese am preisgünstigsten auf dem Weltmarkt zu erwerben sind. Steinkohle wird also weniger in Deutschland nachgefragt, sondern u. a. viel mehr in Südafrika, wo sie bedeutend preiswerter ist, ebenso wie Textilien in Bangladesch erheblich preiswerter zu erwerben bzw. zu produzieren sind und nun hauptsächlich dort produziert werden.
