anzunehmender Unfall) in Amerika, in Harrisburg und 1986 Tschernobyl.
1992 gab es eine UN Konferenz in Rio de Janeiro. Man einigte sich dort auf eine nachhaltige oder zukunftsfähige Entwicklung (sustainable development). Seit 1994 steht das „Prinzip der Nachhaltigkeit“ als Leitprinzip und Staatsziel im Artikel 20a im deutschen Grundgesetz. Seit 1996 hat sich die EU auch dazu verpflichtet nachhaltige Ökonomie zu betreiben. Es ist bisher aber eher eine Maßnahme, um die Menschen, die das gerne hätten zu beruhigen. Es sind noch nicht einmal die dafür notwendigen institutionellen Voraussetzungen hierzu geschaffen worden.
Im Kyoto Protokoll wurde dann auch 1997 von mehr als 190 Staaten vereinbart klimaschädliche Subventionen abzubauen. 2009 hat der G 20 Gipfel diese Verein-barung noch einmal bekräftigt. Und wie sieht es tatsächlich in diesen Staaten aus? 37 Staaten mit: USA, China, Russland, Iran, Irak... subventionieren fossile Energien wie: Öl, Gas und Kohle mit kaum glaublichen 600 Milliarden Dollar jährlich. Noch heute betragen die Subventionen für fossile Energien das 6fache im Verhältnis zu den erneuerbaren Energien.
Und wie sieht es in Deutschland im Jahre 2012 aus, das sich als Vorreiter begreift, um Atomstrom durch erneuerbare Energien zu ersetzen? Das Bundes-umweltministerium hat ausgerechnet, dass in Deutschland jährlich etwa 48 Mil-liarden Euro an umweltschädigenden Subventionen hauptsächlich in den Ver-kehrs und Energiesektor fließen. In Form von Steuersenkungen oder durch direk-te Vergünstigungen z.B. durch verbilligten Strom wird Umweltzerstörung noch subventioniert. Braunkohle und Steinkohle erhalten mehr als 9 Milliarden Euro. Dazu kommt noch, dass sie verbilligten Strom beziehen. Braunkohle ist unter den fossilen Energien der größte Luftverschmutzer und Klimakiller. Der Luftver-kehr wird mit etwa 11,5 Milliarden Euro subventioniert. Das Fliegen wird künst-lich im Preis niedrig gehalten, weil das Kerosin steuerfrei ist. Außerdem sind internationale Flüge von der Mehrwertsteuer befreit. Der Luftverkehr ist mitt-lerweile der klimaschädlichste Verkehrsträger geworden, weil er auch am stärk-sten wächst. Die private Nutzung von Dienstwagen wird jährlich mit etwa 4 Mil-liarden Euro subventioniert. Dadurch profitieren eher gut betuchte Menschen, die die längsten Strecken fahren und am häufigsten neue und spritfressende Autos benutzen. Es zeigt sich, dass mit diesen Subventionen alle Klimaschutz-ziele, alle mündlichen Beteuerungen von Nachhaltigkeit knapp an der Lüge angesiedelt sind, weil ökologisches Verbraucherverhalten in Deutschland bestraft wird. Wenn ich mit der umweltfreundlichen Bahn z: B. fahre oder Ökostrom beziehe, die nicht in dieser Form unterstützt werden. Stattdessen wird den Ver-brauchern von Politikern, den Energiegiganten: Eon, Wattenfall, RWE, EnBW und den Medien eingetrichtert, dass durch die erneuerbaren Energien der Strom wesentlich teurer werden wird. Erneuerbare Energien wie Wind und Wasser wären heute schon zu den fossilen Energien konkurrenzfähig, wenn diese den „wahren Preis“ bezahlen müssten. Solange Preise nicht die „ökologische Wahrheit sagen,“ solange wollen die Politiker nicht wirklich einen Energiewandel. Nur die Photovoltaik, die Son-nenenergie kann heute noch nicht ganz mithalten. Dabei wird aber übersehen, dass die Photovoltaik die umweltfreundlichste Energie ist, und es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis auch sie konkurrenzfähig ist.
In einem Interview sagte der Soziologe und Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konfliktforschung an der Universität Bielefeld, Wilhelm Heitme-yer zu dem „schleichenden Prozess der „Demokratie Entleerung“, dass die Ju-gend zu den Verlierern zählt, sie wird zu einem beträchtlichen Teil entweder apathisch oder aggressiv, weil sie sich abgewertet empfindet. Der Mut zum Wi-derstand fehlt, weil ihre Lebenswege immer unberechenbarer werden. Junge Menschen wissen heute vielfach nicht mehr, woraufhin sie sich entscheiden sollen. Jeder aktiver Protest kann die gesamte Lebensplanung zerstören. Gegen Ansätze wie die Occupy Bewegung ist der Staat in den USA mit einer „marti-alischen Kontrolldrohung“ vorgegangen. Das Signal an die jungen Leute ist klar. Bewegt euch ja nicht! Sonst kriegt ihr richtigen Ärger.“ Außerdem: „wenn Jugendliche in Deutschland sehen, wie dreckig es ihren Altersgenossen in Spa-nien oder Griechenland geht, sagen sie sich:“ Da sind wir ja noch gut dran.“ Und schon zerbröselt trotz aller Unklarheit über die eigene Zukunft und die Zukunft der Gesellschaft ein Motiv für kollektiven Protest.“ Er sieht die Eliten als Teil des Problems, weil sie die „Ökonomisierung aller Lebensbereiche bis hin zur Familie“ durch einen „autoritären Kapitalismus“ vorantreiben. Damit ist die Nützlichkeit, Verwertbarkeit und Effizienz von Personen gemeint. Auch haben die Eliten bis in die politische Führung selbst keine Idee, wie die Gesellschaft in der Zukunft aussehen soll. Politische Entscheidungen abzuarbeiten, wie unsere Kanzlerin Angela Merkel dies tut, helfen nicht, weil die Zielsetzung, die Visionen fehlen, wohin das Ganze führen soll. Auch deshalb ist: „der Vertrauensentzug gegenüber dem demokratischen System enorm. Es ist hochproblematisch, wenn eine erhebliche Anzahl der Menschen die Kernnormen, die eine Gesellschaft zusam-menhalten Gerechtigkeit, Fairniss, Solidarität, inzwischen für nicht mehr reali-sierbar hält... Eine Entmoralisierung greift um sich. Das Prinzip der Gleichwer-tigkeit aller Menschen wird aufgekündigt. Das heißt, man wertet andere Menschen ab, insbesondere schwache Gruppen, um sich selbst aufzuwerten. Und die Maxime: „Rette sich, wer kann“ gewinnt an Bedeutung. Übrigens ist das ein wesentlicher Grund dafür, dass es insgesamt bisher kaum zu nennenswertem kollektiven Protesten gekommen ist...“ (Berliner Zeitung, 4. Juni 2012, Eliten sind Teil des Problems.)
1.3.3 Finanzpolitik
In Ostafrika ist im Sommer 2011 auch durch eine anhaltende Dürre eine Hungerkatastrophe ausgelöst worden. Etwa 3,6 Millionen Menschen sind davon betroffen. Wir haben jetzt Herbst und die Hungerkatastrophe ist keinesfalls beseitigt. Nur in den Medien taucht sie jetzt schon nicht mehr auf. Ein Grund für diese Katastrophe sind die gestiegenen Lebensmittelpreise. (In Kenia gibt es Flüchtlingslager, in denen die dritte Generation lebt). Menschen, die wie Kinder versorgt werden. Sollten sie dieses Lager irgendwann mal verlassen müssen, sind diese Menschen unfähig für sich selbst zu sorgen. In Kenia kann man zwar Lebensmittel kaufen, aber sie sind für die meisten Menschen nicht mehr zu bezahlen. Bis zu 80 % ihres Einkommens müssen die Ärmsten der Armen für Lebensmittel mittlerweile ausgeben. In Somalia stieg binnen eines Jahres der Preis für Hirse um rund 250 %, für Mais um 150 %. Daran mitschuldig ist auch die Deutsche Bank, sagt Foodwatch Chef Thilo Bode, denn auch sie spekuliert mit Lebensmittel. Wenigstens ihr scheint es damit gut zu gehen. Die Politik lässt diese tödliche Kasino Zockerei zu!
1.3.4 Kleine Satire
Was sind das für Menschen, die so etwas tun? Ich kenne niemanden, aber es gab zumindest seit der Antike in Griechenland immer Menschen, die nichts tun mussten und trotzdem gut leben konnten. In Griechenland waren es die Bürger. Da die Sklaven und die Frauen arbeiteten, konnten sie sich um die Demokratie kümmern. Sie hatten einen Spielplatz auf dem sie sich austoben konnten. Auf dem Marktplatz konnten sie reden, sich mit anderen abstimmen und wählen. Sie konnten sich dabei sehr wichtig vorkommen und insgesamt herrschte eine notwendige Spannung darüber, wer besser redet oder mehr Bürger auf seine Seite bekommt. Mit dieser Spannung konnten sie leben und das Leben auch genießen und sich selbst als sehr bedeutend einschätzen.
Im Mittelalter hatte der Hochadel eigentlich auch keine Aufgabe. Aufgrund ihrer Geburt war ihnen der Status sicher und gearbeitet haben die Bauern und Handwerker. Damit es nicht zu langweilig wurde, überfiel man immer wieder mal den Nachbar, um noch bedeutender zu werden. Dabei beobachtete man in der Regel den Kampf aus sicherer Entfernung. Gekämpft haben in erster Linie die Bauern und Ritter. Gab es gerade mal keinen Krieg veranstaltete man Rit-terfeste. Jeder konnte zeigen, wie männlich er war, wenn er mit der stumpfen Lanze getroffen wurde. Für die Moral gab es dann die Minne. Man himmelte eine adelige Frau an, verzehrte sich nach ihr und wenn sie einem einen Blick oder so-gar den Schal zuwarf, dann war man als Mann im siebten platonischen Himmel.
Und offensichtlich gibt es auch bei uns nicht wenige und immer mehr Bürger, die nichts tun müssten, und trotzdem richtig gut leben können. Das wäre aber, vor allem wenn man relativ jung ist, einfach zu langweilig. Also haben auch sie etwas gesucht,
