7: Föderalismus
A. Institutionelle Grundlagen
1. Die schweizerischen Ideen des Föderalismus
2. Föderalistischer Staatsaufbau und Aufgabenverteilung
3. Das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen
4. Die vertikalen und horizontalen Institutionen des Föderalismus: Eine Übersicht
B. Die Aufgaben- und Ausgabenentwicklung
1. Die Entwicklung der Bundesaufgaben
2. Ressourcen, Ausgaben und Gesetzgebung im föderalistischen Vergleich
3. Der internationale Vergleich: Bescheidener Staat, geringe Zentralisierung
4. Warum in der Schweiz kein grosser Zentralstaat entstehen konnte
C. Die Vielfalt politischer Institutionen in den Kantonen
D. Die Bedeutung der Gemeinde und der Gemeindeautonomie
1. Die Gemeindeautonomie
2. Grundzüge des lokalen Regierungssystems
3. Die Beziehungen zwischen Gemeinden und Kanton
E. Empirische Politikanalyse des Föderalismus
1. Kooperativer Föderalismus: Der Vollzug von Bundesaufgaben auf kantonaler und kommunaler Ebene (Politikverflechtung)
2. Zwischen politischer Blockierung und Innovation: Die Kernenergie-Frage und die experimentellen Energiesparprogramme der Kantone
3. Föderalismus als Politik des regionalen Ausgleichs
4. Umgang mit dem Separatismus: Die schwierige Geburt eines neuen Kantons
5. Die Kehrseite kantonaler Autonomie, oder: Wie das Bundesgericht die Schwäche der politischen Bundesbehörden gegenüber den Kantonen kompensiert
6. Der Engpass des schweizerischen Vollzugsföderalismus: Politischer Konsens
7. Föderalismus versus Demokratie: Wieso eine Urnerin 35 Zürcherinnen überstimmt
8. Ungenutzte Chancen des Föderalismus: Das Beispiel der Agglomerationen
F. Föderalistische Gebietsreform: Theorie und Praxis
Kapitel 8: Das Parlament
A. Die Stellung des Parlaments im politischen System
1. Das Parlament als «oberste Gewalt des Bundes»?
2. Die eidgenössischen Räte zwischen präsidialem und parlamentarischem System
3. Die eidgenössischen Räte: Rede- oder Arbeitsparlament?
4. Das Zweikammersystem
5. Milizidee oder Semiprofessionalismus?
B. Die Organisation des Parlaments
1. Allgemeines
2. Die Kommissionen als Organe des Arbeitsparlaments
C. Die Funktionen des Parlaments
1. Die Bundesversammlung als Wahlbehörde
2. Die Gesetzgebung
3. Budget, Rechnung, Kontrolle und Oberaufsicht
4. Das Parlament als Forum der Nation
D. Der politische Entscheidungsprozess
1. Die Rolle der Fraktionen
2. Parlamentarierinnen zwischen Partei- und Verbandsloyalität
3. Erfolg von Parteifraktionen und -koalitionen
4. Parlamentarier zwischen Eigennutz und Altruismus
5. Der Entscheidungsbeitrag des Parlaments im politischen Gesamtprozess
Kapitel 9: Die Regierung
A. Die Stellung des Bundesrats im schweizerischen System
B. Wahl und parteipolitische Zusammensetzung
C. Der Bundesrat als Kollegialbehörde
D. Der politische Entscheidungsprozess im Kollegialsystem
E. Die Funktionen der Regierung und der politischen Verwaltung
1. Departementalisierung, oder: Das Überhandnehmen des Departementalprinzips in der Politikformulierung
2. Bürokratisierung, oder: Die Entwicklung der politischen Verwaltung
3. Die Zunehmende Bedeutung von Expertinnen
F. Regierungsreform?
Kapitel 10: Direkte Demokratie
A. Entwicklung und Grundzüge der halbdirekten Demokratie
1. Zur Geschichte der Volksrechte
2. Das Grundkonzept der halbdirekten Demokratie
3. Das Volk als institutionelle Opposition
4. Direkte Demokratie als Konkordanzzwang
5. Modifikationen und Erweiterungen des Grundkonzepts halbdirekter Demokratie bei den Kantonen und Gemeinden
6. Ausgestaltung und Begrenzungen des Konzepts halbdirekter Demokratie beim Bund
B. Die Spielregeln direkter Demokratie beim Bund
1. Übersicht
2. Das obligatorische (Verfassungs-)Referendum
3. Das fakultative (Gesetzes-)Referendum
4. Das resolutive (aufhebende) Referendum
5. Die Volksinitiative
C. Funktionen und Entscheidwirkungen des Referendums
1. Zur Wahrscheinlichkeit des fakultativen Referendums
2. Die innovationshemmenden
