Das Arbeitsrecht ökumenischer Einrichtungen, Unternehmen und Konzerne. Regina Mathy

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des kirchlichen Dienstes

       I. Loyalitätspflichten als Ausfluss des Selbstbestimmungsrechts

       1. Verfassungsrechtliche Ermächtigung

       2. Eingeschränkte Überprüfungskompetenz staatlicher Gerichte

       a) Unionsrechtliche Implikationen

       b) Rechtsprechung des EGMR

       II. Rechtsquellen und deren Geltungsbereich

       1. Geltungsbereich

       2. Grundprinzipien

       III. Begründung des Arbeitsverhältnisses

       1. Religions- bzw. Konfessionszugehörigkeit

       2. Aufklärungspflicht

       3. Zwischenergebnis

       IV. Loyalitätspflichten kirchlicher Mitarbeiter

       1. Differenzierungskriterien

       2. Unterschiede zwischen den katholischen und evangelischen Loyalitätspflichten

       a) Allgemeine Loyalitätspflichten für alle Mitarbeiter

       b) Loyalitätspflichten von Mitarbeitern der jeweiligen Konfession

       c) Loyalitätspflichten christlicher Mitarbeiter

       d) Loyalitätspflichten nicht-christlicher Mitarbeiter

       e) Besondere Loyalitätspflichten

       3. Zwischenergebnis

       V. Folgen von Verstößen gegen Loyalitätspflichten

       1. Schwerwiegende Verstöße gegen Loyalitätspflichten

       a) Kirchenaustritt

       b) Kirchenfeindliches Verhalten

       c) Besondere Anforderungen an katholische Mitarbeiter nach der GrO

       2. Kündigung als ultima ratio

       a) Gesetzliche Grenzen im Verhältnis zum Selbstbestimmungsrecht der Kirche

       b) Abwägung der Einzelfallumstände

       c) Verfahren

       3. Zwischenergebnis

       VI. Wesentliche Unterschiede zwischen beiden Ordnungen

       1. Nicht-katholische christliche Mitarbeiter in einer der GrO unterfallenden Einrichtung

       2. Katholische Mitarbeiter in einer der LoyalitätsRL-EKD unterfallenden Einrichtung

       VII. Zwischenergebnis – Divergierende Loyalitätspflichten

       C. Kollektivarbeitsrecht – Mitarbeitervertretungsrecht

       I. Kircheneigenes Mitarbeitervertretungsrecht als Ausdruck autonomer Rechtsetzungsbefugnis

       1. Verfassungsrechtlich gebotene Freistellung vom staatlichen Betriebsverfassungsrecht

       2. Unionsrechtliche Implikationen

       II. Rechtsquellen und Terminologie

       1. Vergleichsgrundlage

       2. Terminologie

       a) Einrichtung bzw. Dienststelle

       b) Mitarbeiter

       c) Dienstgeber bzw. Rechtsträger

       d) Personen in leitender Stellung bzw. Dienststellenleitung

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