G. Jellinek, Allgemeine Staatslehre, S. 22: „Eine zweite Begrenzung unserer Aufgabe liegt darin, dass sie im wesentlichen nur die Erscheinungen der heutigen abendländischen Staatenwelt und deren Vergangenheit insoweit, als es zum Verständnis der Gegenwart nötig ist, als Forschungsobjekt betrachtet.“
R. Herzog, Allgemeine Staatslehre, S. 36.
R. Herzog, Allgemeine Staatslehre, S. 37.
H. Heller, Staatslehre, 2. Auflage, S. 27. Dieser Staat dürfte auch der Allgemeinen Staatslehre von Hans Kelsen zugrunde liegen.
Vgl. auch G. Jellinek, Allgemeine Staatslehre, S. 23: „In solcher zeitlichen und räumlichen Beschränkung der Aufgabe liegt aber keineswegs eine Unvollkommenheit oder wenigstens eine größere als in allen auf historischem Boden erwachsenen Disziplinen.“
M. Kriele, Einführung in die Staatslehre, S. 1 f.
Vgl. auch P. Mastronardi, Verfassungslehre, Rn. 173 f.
Knapp zu den Verfassungen der DDR A. Thiele, Der konstituierte Staat, S. 357 ff.
Vgl. dazu Economist Intelligence Unit, Democracy Index 2020, „In sickness and in health?“, 2021. Insgesamt hat die weltweite „Demokratiequote“ im Jahr 2020 erneut abgenommen – der globale Durchschnittswert fiel auf den niedrigsten Wert seit der ersten Erhebung im Jahr 2006, was zweifellos auch mit der Coronapandemie zusammenhing.
Vgl. auch R. M. MacIver, The Modern State, S. 343: „Democracy, it is true, is a matter of degree, and lines are hard to draw here as elsewhere.“
Georgien befindet sich gewissermaßen auf halber Strecke zwischen autoritärem Regime und Demokratie.
M. Welz, Afrika seit der Dekolonisation, S. 165.
Hongkong wird man zwar (noch) dazu zählen können, es gehört formal aber zur Volksrepublik China und ist daher nicht in diese Liste aufgenommen worden.
Siehe nunmehr aber J. Lempp/S. Mayer/A. Brand (Hrsg.), Die politischen Systeme Zentralasiens, 2020.
R. M. MacIver, The Modern State, S. 351.
J.-W. Müller, Furcht und Freiheit, S. 126. Siehe auch ders., Freiheit, Gleichheit, Ungewissheit, S. 18.
Aus historischer Perspektive A. Thiele, Der konstituierte Staat, 2021.
Siehe auch T. Ö. Yildiz, Die Metaphorik des Neuen Autoritarismus, PVS 62 (2021), 253 (274): Die Türkei habe mit der neuen Verfassung „die Schwelle des full authoritarianism“ übertreten.
Gewöhnlich wird Allgemeine Staatslehre als „General Theory of State“ übersetzt.
Vgl. C. Möllers/L. Schneider, Demokratiesicherung in der Europäischen Union, S. 1: „Fast scheint es, als ginge eine Ära zu Ende.“ Siehe dazu auch A. Thiele (Hrsg.), Legitimität in unsicheren Zeiten. Der demokratische Verfassungsstaat in der Krise?, 2019; A. Voßkuhle, Europa, Demokratie, Verfassungsgerichte, S. 8 ff. Relativierend indes H. Richter, Moderne Wahlen, S. 571: „Missverstehen die Untergangsgesänge auf die Demokratie, die Postdemokraten und andere Vertreter einer reinen Lehre anstimmen, nicht schlicht den (notwendig) fiktionalen Charakter der Demokratie?“ Daran ist richtig, dass die Bewertung des Zustands der Demokratie nicht von einem idealisierten, sondern stets von einem realistischen Referenzmodell ausgehen sollte. Auch dann zeigen sich meiner Ansicht nach aber gewisse Krisensymptome, vgl. A. Thiele, Verlustdemokratie, S. 31 ff.
Vgl. A. Schäfer/M. Zürn, Die demokratische Regression, 2021. Allgemein zum (Begriff des) Populismus J.-W. Müller, Was ist Populismus?, 2016.
Dazu allgemein S. van Dyk/S. Graefe, Wer ist schuld am Rechtspopulismus?, Leviathan 47 (2019), 405 ff.; J. Zielonka, Counterrevolution. Liberal Europe in Retreat, 2018; S. Issacharoff, The corruption of popular sovereignty, ICON 18 (2020), 1109 ff. Speziell zu Ungarn und Polen siehe T. Drinóczi/A. Bień-Kacała, Illiberal Constitutionalism: The Case of Hungary and Poland, German Law Journal 20 (2019), 1140 ff.
A. Przeworski, Krisen der Demokratie, S. 10.
Dazu ausführlich auch A. Thiele, Verlustdemokratie, 2. Auflage 2018. Siehe auch M. Nussbaum, Königreich
