die Subventionen und an die Rettung der Banken denken, um diesen Mythos zu entlarven. Trotzdem dient dieses Argument immer noch, um staatliche Eingriffe rechtzeitig zu unterbinden. Mit diesem Mythos werden auch die „Boni“ trotz Pleiten gerechtfertigt.
Dass wir Exportweltmeister sind, wird auch dauernd mit Stolz berichtet, um uns wohl zu schmeicheln, besser als die anderen zu sein. Faktisch heißt das, wenn wir Exportüberschüsse erzielen und damit mehr aus als einführen, andere Länder dadurch gezwungen werden, mehr ein als auszuführen. Damit nehmen wir ihnen die Arbeitsplätze weg. Wir sind zumindest nicht fair. Wir sind das Land, das an dritter Stelle bei Waffenexporten steht. Im letzten Jahr haben sich die Waf-fenverkäufe um 50 % auf über 2,1 Milliarden Euro erhöht. Im November ist ein Gesetz verabschiedet worden, dass es Firmen noch mehr erleichtert Waffen auszuführen. Dass die FDP Spenden von Waffenhersteller annimmt, verwundert nicht, aber genauso nimmt auch die CDU solche Spenden an. Heckler und Koch gab an, an die CDU in letzten 10 Jahren 70 000 Euro überwiesen zu haben. Nun es hat sich scheinbar gelohnt. Immerhin konnte Gaddhafi mit ihren Gewehren noch länger an der Macht bleiben!
1970 wurde erstmals ein stetiges wirtschaftliches Wachstum durch den Club of Rome infrage gestellt und über die Folgen der Großtechnologien und die Grenzen des Wachstums nachgedacht. Kaum jemand, auch ich nicht, konnte dies damals glauben. Wir wollten leben und was der Club of Rome sagte, war sehr weit weg. 40 Jahre später sind diese Folgen um einiges näher gerückt. Schon damals in den 70er Jahren wurde erkannt, dass diese „Tauschakte“ auf dem Markt nicht zum Wohlstand der Mehrheit führt. Dieses Marktversagen z. B. bei den Wachs-tumskrisen, wurde aber als Ausnahme gesehen und die liberale Ökonomie daher von keiner Partei infrage gestellt.
Rund 30 Jahre ist in Bezug auf Nachhaltigkeit so gut wie nichts geschehen. Umweltpolitik bestand seit der 70er Jahre im Versuch die erkannten Schadstoffe zu mindern. Oder man baute wegen der Schadstoffe „höhere Schornsteine.“ Stattdessen kam spätestens mit dem Zusammenbruch des Kommunismus im Os-ten Europas, die Globalisierung.
In Kyoto 1997 wurden zum ersten Mal verbindliche Ziele für den Umweltschutz formuliert Das Kyoto-Protokoll zur Umweltbelastung haben die USA, China und Russland, also die größten Beschmutzer, bisher nicht unterschrieben. Japan wird erst ratifizieren, wenn die USA auch mitmacht.. Die Ziele sind aber viel zu gering angesetzt und außerdem gibt es keinerlei Sanktionsmechanismen, wie wir dies im Fall Kanada gesehen haben. Aber mit realistischen Zahlen hätten die meisten Staaten dieses Abkommen, bei dem es immerhin um Sein oder Nichtsein für viele Menschen geht, nicht ratifiziert. Aber nicht einmal diese Ziele sind erreicht worden, im Gegenteil. Die Treibhausgase sollten sinken, stattdessen sind sie zwischen 1990 2007 um 36 % gestiegen. Hauptverursacher sind USA und China.
Die Ergebnisse des UN Umweltgipfel, im Juni 2012 in Rio, 20 Jahre nachdem man sich ebenfalls in Rio auf Nachhaltigkeit geeinigt hatte, passt zu diesen Widersprüchen. Die meisten der führenden Politiker der Industriestaaten waren nicht einmal anwesend. Unsere Kanzlerin zog es vor nach Danzig zum Viertel-finale der Fußballeuropameisterschaft zu fahren. Alle Umweltverbände waren sich einig in der Meinung, dass dieser „Gipfel“ ein glatter Fehlschlag war. Die 190 Staaten trafen sich auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Alle umstrittenen Punkte wurden im Abschlussdokument ausgeklammert. Viel blieb dann nicht übrig. Weder gab es zu alten Absichtserklärungen einen Zeitplan noch wurden Maßnahmen konkret aufgeführt. Ziele sollen erst 2015 konkret genannt werden. Selbst den Artenschutz der Meere haben die USA, Russland und Schwellenländer wie Brasilien und Indien verhindert. Von den zuvor genannten Staaten wurde auch verhindert, dass das Umweltprogramm der UNO UNEP in eine Umwelt-organisation umbenannt und dadurch aufgewertet wird. Auch die zuvor genann-ten umweltschädlichen Subventionen werden nicht abgebaut. Der Vorsitzende vom BUND (Bund für Umweltschutz und Naturschutz) in Deutschland Hubert Weigel sagte zum Ergebnis von Rio: „Die Welt steht näher am Abgrund als vor 20 Jahren,“ und der Greenpeace-Vorsitzende Martin Kaiser meinte, dass die Politiker an „Realitätsschwund leiden.“ Von der Nachhaltigkeit ist man auch wieder abgerückt und hat jetzt als neues Schlagwort „Green Economy“ hervorgebracht. Nachhaltigkeit ist in Bezug auf Ökologie für die Umwelt grundsätzlich positiv und klar definiert. Grüne Ökonomie kann alles andere als nachhaltig sein, wenn z.B. für ein Sojafeld ein Wald gerodet wird. Trotzdem ist es grüne Ökonomie.
Kanada hat sich aus dem Klimaabkommen, das sie ratifiziert hatten, verab-schiedet. Ein völkerrechtlich bindender Vertrag einfach aufgekündigt, weil sie so viel CO2 erzeugt haben, sodass sie mit einer Strafe von rund 10 Milliarden Dollar hätten rechnen müssen. Die anderen fast 190 Staaten haben keine Macht dies zu verhindern. Jedes Land kann im umweltpolitischen Bereich machen, was es will. Es gibt noch kein internationales Recht dies zu verhindern.
Die Natur hat in der neoklassischen Ökonomie keinen Eigenwert. Ihren Wert er-hält sie nur aus der Nutzungsbewertung. Sie folgt auch einem strengen anthropozentrischen Ansatz, denn der Mensch und nicht die Natur wird in den Mittelpunkt gesetzt. Da die Natur den Menschen nicht braucht, wir Menschen aber die Natur, muss diese Hierarchie umgedreht werden.
Bisher werden wirtschaftliche Interessen so formuliert, dass sie den herrschen-den Schichten dienen, zugleich aber erwecken sie den Eindruck, zum Wohle aller Menschen zu handeln. Es hat aber noch nie eine interessenlose Sozialwirtschaft gegeben. Lehren über den Markt beinhalten immer auch ein Werturteil.
In den letzten 10 Jahren hat der Reallohn im Durchschnitt abgenommen. Wenn man alles dem Wachstum unterordnet hat man natürlich ein Problem, wenn es keines oder wenig Wachstum gibt. Dies heißt wir müssen kaufen, um des Kau-fens willen. Selbst wenn wir alles haben, wenn wir wollen, dass die Wirtschaft wächst, müssen wir ständig Neues kaufen. Nun ist es schon eher so, dass wir vieles nicht wirklich brauchen, was wir alles angehäuft haben. Aber wenn wir nichts Neues kaufen, bricht unser Binnenmarkt zusammen.
1.3.9 Gesundheitsgefährdung
Bei den „meritorischen Gütern“ versagt der Markt vollkommen. Meritorische Güter sind Güter, die der Markt dem Staat überlässt, weil man bei ihnen nicht genug verdienen kann. Bei der Altersvorsorge, Kranken Invalidenversicherung, der Gesundheit, der Bildung, dem Verkehrswesen. Diese Aufgaben muss der Staat zumindest für den Normalverdiener übernehmen. Fast 80 % aller Gesund-heitsausgaben gehen auf das Konto chronischer und langfristiger Krankheiten.
Ebenso kümmert sich der Markt nicht um die Umweltkosten. (Externe Effekte). Die Umweltkosten werden externalisiert. Die Gewinne werden eingestrichen und die Umweltkosten übernimmt die Allgemeinheit. Natürliche Ressourcen wie Meer, Erde, und Luft werden als öffentliche Güter angesehen. Dies führt strukturell bedingt, zwangsläufig zur Übernutzung der Ressourcen.
Die Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch zunehmende Schadstoffe, Strahlen, Lärm und zerstörte Landschaften nimmt beständig zu. In 3sat bei hitec am 7.11. 2011 sagte ein Wissenschaftler, dass heute mehr Menschen in Deutschland an Lärm sterben als im Straßenverkehr. Laut einer Untersuchung der Technischen Universität Dresden leiden rund „165 Millionen“ Europäer unter einer psychischen Störung. Mindestens 38 % der gesamten Bevölkerung leiden mindestens einmal im Jahr an einer psychischen oder neurologischen Krankheit. Am häufigsten sind es Angststörungen (14 %), gefolgt von Schlafstörungen und Depressionen(7 %) und psychosomatische Erkrankungen (6,3 %), Alkohol und Drogenabhängigkeit (4%).
1.3.10 Überbevölkerung
Überbevölkerung ist ein nicht unproblematischer Begriff. Überall auf der Welt hat sich der Mensch breit gemacht. Allein schon deswegen schrumpft die Artenvielfalt. Göttergleich bestimmen wir durch die immer größer werdende Anzahl von Menschen und den Drang nach Wohlstand, wie viel Raum anderen Tieren und Pflanzen bleibt, beziehungsweise ob sie überhaupt leben dürfen. Aus dem ersten Buch der Bücher im Alten Testament, wird von Gott gesagt,
