angestrebt, in denen sie sich ertragswirksam auswirken sollen. Soweit entsprechende vertragliche Regelungen vorliegen, ist im Jahr des Zuflusses ein passiver Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden.
749Ertragszuschüsse sind immer gewinnerhöhend zu erfassen.
| Buchung jeweils am Ende der folgenden Geschäftsjahre:passiver Rechnungsabgrenzungsposten an Sonstige betriebliche Erträge | ||||
750Wurde ein Wirtschaftsgut mit einem erfolgsneutral behandelten Zuschuss i. S. d. R 6.5 Abs. 1 EStR angeschafft oder hergestellt, kann der Fall eintreten, dass die um den Zuschuss gekürzten Anschaffungs- oder Herstellungskosten des einzelnen Wirtschaftsguts den Betrag eines geringwertigen Wirtschaftsguts (s. Rdn. 595 ff.) nicht mehr übersteigen. Dann ist die Sofortabschreibung nach § 6 Abs. 2 EStG möglich.
751 751 Anschaffung einer Werkzeugmaschine im Wert von 1 000 € zzgl. 190 € USt. Im gleichen Jahr wird ein Kapitalzuschuss von 600 € gewährt. Buchungen:
| a) | bei Anschaffung: | |||
| b) | bei Eingang des Zuschusses: | |||
| c) | am Jahresende: | |||
752Mieterzuschüsse (verlorene Zuschüsse) sind unechte Zuschüsse. Sie sind als Mieteinnahmen zu behandeln und können über die Jahre der vereinbarten Mietzeit abgegrenzt werden (R 21.5 Abs. 3 EStR).
Diese Regelung gilt für alle Zuschüsse in unmittelbarem Zusammenhang mit einer Leistung des Empfängers. Unechte Zuschüsse sind immer als Betriebseinnahme zu erfassen und ggf. als passiver Rechnungsabgrenzungsposten gem. § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG auf die Perioden zu verteilen, für die der Empfänger des „Zuschusses” sich zur Gebrauchsüberlassung verpflichtet hat.
753 753 Ein Unternehmen erhält am 1. 1. 01 beim Abschluss eines Mietvertrags einen Mieterzuschuss in Höhe von 12 000 € und verpflichtet sich, eine im betrieblichen Verwaltungsgebäude gelegene Wohnung für 5 Jahre zu einem Mietzins von 400 € monatlich zu vermieten. Der „Zuschuss” ist auf die vereinbarte Mietdauer zu verteilen.
Buchung bei Abschluss des Mietvertrags:
Buchung im Jahresabschluss 01:
Buchung im Jahresabschluss 02:
Die Leistungen des Mieters sind in diesem Fall zusätzliches Nutzungsentgelt für die Gebrauchsüberlassung.
Daneben wird in 01 und 02 jeweils 12x der Mieteingang gebucht:
754Anders als bei Mieterzuschüssen ist bei den meisten anderen unechten Zuschüssen der unmittelbare Zusammenhang mit einer Leistung nicht immer ohne weiteres bestimmbar. Oft wird in diesem Zusammenhang auch von „Abstandszahlungen” gesprochen. Manchmal liegt auch die Hingabe eines immateriellen Vermögensgegenstands vor. Voraussetzung für die entgeltliche Gewährung eines Rechts gegen Erlangung eines „Zuschusses” ist, dass
 | sich der Sachverhalt aus dem Inhalt des Vertrags ergibt oder | |||
| der Zuschuss nach den Vorstellungen und den Interessen beider Vertragsteile als Gegenleistung zu verstehen ist. | |||
755Investitionszulagen nach dem Investitionszulagengesetz (InvZulG) sind keine Zuschüsse, sondern echte Subventionen. Sie mindern nicht die steuerlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten und stellen steuerlich auch keine Betriebseinnahme i. S. des EStG dar (H 6.5 EStH). Verbucht werden sie handelsrechtlich als Erträge. Bei der steuerlichen Gewinnermittlung werden sie wieder abgezogen, da Investitionszulagen steuerfrei sind (§ 13 InvZulG). Investitionszulagen wurden auf Antrag Unternehmen mit Betriebsstätten in den neuen Bundesländern gewährt. InvZul wird letztmalig für Investitionen bis 31. 12. 2013 gewährt (vgl. § 4 InvZulG).
ABB. 10: Investitionszulagen als steuerfreie Betriebseinnahmen
756Handelsrechtlich sind diese Zulagen jedoch „Sonstige betriebliche Erträge” und erhöhen das Ausschüttungspotential. Die Ertragsbuchung wird dann außerhalb des Jahresabschlusses neutralisiert, indem der Jahresüberschuss um die steuerfreien Zulagen gemindert wird. Die Buchung kann auch erfolgsneutral über das Privat- oder das Kapitalkonto erfolgen. Bei Kapitalgesellschaften kann über das Konto „Sonstige betriebliche Erträge” oder direkt über ein Konto „Gewinnrücklagen” gebucht werden mit einer Korrektur bei der Ableitung der StB aus der HB.
757 757 Kapitalgesellschaften buchen:
Der Jahresüberschuss wird für Zwecke der Besteuerung außerhalb der Buchführung um die steuerfreien Zuschüsse gemindert. Dadurch kommt es nicht zu einer indirekten Steuererhöhung. Im Prinzip wäre auch die Buchung möglich:
758 758 Beispiel 2: Bei Einzelunternehmen und Personengesellschaften erhöhen Investitionszulagen das Eigenkapital. Sie sind beim Vermögensvergleich als Einlage zu erfassen. Buchung:
und spätere Korrektur des handelsrechtlichen Gewinns für die Besteuerung.
759Die Bildung von Festwerten im Anlagevermögen wird unter Abschn. E. VIII. Festwerte (Rdn. 938 ff.) zusammen mit der Bildung von Festwerten für Vorräte dargestellt.
760Nach § 284 Abs. 3 HGB stellen alle Kapitalgesellschaften einen Anlagenspiegel (ein Anlagengitter) auf, wobei dies verpflichtend nur für die mittelgroßen und großen Kapitalgesellschaften ist; die kleinen Kapitalgesellschaften können dies freiwillig tun, vgl. § 288 Abs. 1 Nr. 1 HGB. Im Anlagengitter sind für die einzelnen Posten des Anlagevermögens (vgl. Bilanzgliederung des § 266 HGB) die Entwicklung der Beträge durch Angabe von Zu- und Abgängen, Ab- und Zuschreibungen nachvollziehbar anzugeben. Ebenso sind die Abschreibungen des laufenden Jahres und eine eventuelle Einbeziehung von Fremdkapital in die Herstellungskosten der Anlagegüter anzugeben. Eine bestimmte äußere Form des Anlagengitters schreibt der Gesetzgeber nicht vor. Er nennt nur
