den Anschein von Demokratie zu erfüllen. Aber Bürger können nicht wissen, was sie wählen und haben damit keine Wahl; denn die Lügen oder Versprechungen vor der Wahl müssen nicht eingehalten werden und haben keine Konsequenzen für die Mächtigen. Da es für alle Parteien gilt, können Bürger nur wählen von wem sie ausgebeutet werden. Sie haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. - Wahrheit wird nicht gefordert, weil ihr in den Scheindemokratien keine wichtige Funktion zukommt. Sie spielt keine Rolle, obwohl der demokratische Prozess nur über den Austausch richtiger Informationen, also Wahrheit stattfinden kann. - Es wird derjenige gewählt, welcher das meiste und das verspricht, was Menschenwesen hören wollen, auch wenn eine Erfüllung unwahrscheinlich ist, weil die Hoffnung bleibt. Im 2 Parteiensystem wählt die Mehrheit der Unzufrieden die Partei ab, welche an der Macht ist, auch wenn die andere keine besseren, sondern sogar schlechtere Lösungen anbietet. - Im Mehrparteiensystem werden nach der Wahl Koalitionen gebildet und damit das Wahlergebnis verfälscht, weil kleine Parteien und ihre Funktionäre viel größeres Gewicht zukommt, als sie an Zustimmung bekommen haben. Bürger haben dabei keinen oder nur sehr indirekten Einfluss auf die Ergebnisse und sie entsprechen häufig nicht ihrem Willen. Wahl, selbst wenn sie real und nicht nur Schein wäre, macht noch keine Demokratie! Wahl von egoistischen Menschenwesen, ohne imperatives Mandat, verhindert Demokratie. Wahl von Parteien zerstört sie. - Der demokratische Prozess ist nicht wirklich verstanden und wird fragmentarisch zum Schein als Schauspiel, meist als Tragödie in verteilten Rollen dargestellt. Es geht in repräsentativen Scheindemokratien auch nicht um nachhaltige Problemlösungen, sondern fast nur um Macht von Parteifunktionären. Diese Macht wird nicht zum Schutz der Menschen eingesetzt sondern, um den Willen der Mächtigen durchzusetzen. - Bürger und Gesellschaftsmitglieder sollen nicht aufgeklärt und immer mehr am demokratischen Prozess teilhaben, sondern als dumme Untertanen sich nicht einmischen, damit sie die Macht und Privilegien nicht gefährden, wie dies schon im Ursprung der liberalen Theorie von Locke, Bruke u. a. beschrieben wurde.
- Machtmissbrauch und auch Willkür wird in repräsentativen Scheindemokratien nicht verhindert. Schon Gesetze sind willkürlich und werden von den Parteioligarchen und ihren Institutionen nicht nur willkürlich für die anderen bestimmt, aber häufig nicht durchgesetzt und sogar von Regierungschefs und anderweitig vielfältig, ohne Konsequenzen missachtet. - Auch die Gleichheit vor dem Gesetz ist nicht vorhanden. Wenn eine Verkäuferin einen kleinen Fehler macht, wird sie entlassen und dies wird auch von hohen Richtern noch mehrfach bestätigt. Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit? Wenn aber ein Ministerpräsident sich einladen lässt und erwischt wird, entschuldigt er sich artig und bezahlt den Flug und niemand der Oberen oder Staatsanwälte regt sich auf. Justiz und Rechtsprechung sind nicht nur symbolisch, sondern häufig tatsächlich blind und verantwortungslos. Mit der Wahrheit lässt sich am besten lügen! - Gesetze werden nicht immer von den Verantwortlichen der gesetzgebenden Scheingewalt, welche selten von der Realität genug verstehen, sondern von Lobbyisten so formuliert, dass sie ihren Geldgebern aus den Verbänden für ihre ausbeuterischen Geschäfte dienen und dadurch ihre offiziell angestrebten Zwecke nicht nur verfehlen sondern umkehren. Sie schützen nicht die braven Bürger vor Gefahren und auch Ausbeutung, sondern geben sie den Ausbeutern preis und schützen diese.
- Medien werden durch staatliche Finanzierung und Mitsprache der Parteifunktionäre manipuliert, damit über ihre scheinbare Unabhängigkeit die Bürger manipuliert werden können. Als Adenauer nicht mit seiner Darstellung in der ARD zufrieden war, wurde auf Kosten der Bürger eine neue Anstalt geschaffen.
Begründung warum repräsentative Demokratie zu Machtmissbrauch führt.
Die vielen, oben z. T. angedeuteten Fehlentwicklungen sprechen eigentlich für sich und bedürfen keiner weiteren Begründungen. Die Grundstrukturen, -lagen und -annahmen, auf welchen repräsentative Demokratie aufgebaut wurde, sind falsch. Und obwohl ständig neue Missstände zutage treten, wird nichts geändert, weil diejenigen, welche allein die Möglichkeit etwas zu ändern für sich okkupiert haben, selbst ein großer Teil vieler Problems sind. Kein Mensch kann einen anderen Menschen repräsentieren. Repräsentation anderer Menschen war schon, von Anfang an, durch die Väter des Liberalismus, Locke, Bruke u. a., ein Taschenspielertrick, um an Macht zu partizipieren und andere, die arbeitenden, besitzlosen Menschen davon auszuschließen und auszubeuten. Was aus einer Lüge, also Gewalt gegen andere hervorgegangen ist produziert Gewalt, aber keine Demokratie. Repräsentative Demokratie versagt, weil sie sich nicht weiterentwickeln kann und muss, sondern in eine Tyrannei der politischen Klasse degeneriert und ihre Repräsentanten ihre zu erwartende Verantwortung nicht erbracht haben und erbringen.
Europäische Union.
Die europäische Union ist noch weiter von Demokratie entfernt, obwohl dies fast nicht möglich ist. Hier werden nur gediente Parteimitglieder als Technokraten beschäftigt. Ihre Führer sind Herrscher, welche mit dem Volk nichts zu tun haben, sondern durch Beziehungen und Versprechungen zu ihrer Macht kommen. Manchmal versprechen sie sich und sagen, dass man die Bürger belügen muss. - Jedes Land der EU stellt ein Mitglied der Kommission als Kommissar. Jeder vertritt die Interessen seines Landes und seine eigenen. Keiner kann von jemand, weder für seine Verantwortungslosigkeit noch sonstige Fehler zur Rechenschaft gezogen werden. - Entscheidungen werden einstimmig getroffen, was soviel bedeutet, dass nur der kleinste gemeinsame Nenner gesucht wird und keine wirklichen Problemlösungen möglich sind. Es wird durch Kuhhandel entschieden. Letztlich entscheiden Regierungschefs, so dass theoretisch ein Regierungschef eines kleinen Landes das gleiche Stimmgewicht hat, wie des größten, damit aber die Bürger des größten entsprechend nur einen kleineren Bruchteil Einfluss haben. Aber es geht auch nicht, um die Interessen der Bürger, sondern, um Macht und Geld. Es ist ja auch eine kapitalistische und keine demokratische und noch weniger eine menschliche Gesellschaft. Demokratie soll sich darin nach den Märkten, also Banken richten und nicht nach dem Wohl der Bürger. Die Folgen erkennt man in der EZB, welche ihre Zwecke der Geldwertstabilität, ohne Konsequenzen für die Verantwortungslosigkeit der Direktoren, nicht erfüllt. In der Währungsstabilität zeigt sich, wie die vielen EZB-Direktoren mit gleichem Stimmgewicht nur ihre nationalen, kurzsichtigen Interessen verfolgen, um an das Geld der anderen zu kommen und dabei ihren Gesellschaften und allen schaden. Und nach welchem Recht entscheiden die Richter des europäischen Gerichtshofes?
Demokratie als Selbstorganisation.
Zwecke jeder Demokratie sind:
Zweck jeder Gesellschaft und damit auch Demokratie ist, ihre Gesellschaftsmitglieder zu schützen. Dies bedeutet, auch Willkür und Machtmissbrauch von Menschenwesen und damit auch Herrschaft von Menschenwesen über Menschenwesen in ihr zu verhindern und sie davon zu befreien. Das ist mit den heute vorhandenen Scheindemokratien nicht möglich. Denn jede Herrschaft von Menschenwesen über Menschenwesen degeneriert über kurz oder lang in eine Tyrannei weniger über viele. Daran ändern auch beliebigen Verfassungen der heutigen Scheindemokratien nichts oder nicht viel. Demokratie ist nur als Selbstorganisationsprozess aller Bürger möglich. Ich nenne eine solche Gesellschaft ganzheitlich demokratisch; denn die Verfassung einer wirklichen, ganzheitlich demokratischen Gesellschaft als Selbstorganisation, muss bestimmte Kriterien erfüllen, welche von keiner heutigen Verfassung erfüllt werden. Dafür müssen fast alle Bereiche der heutigen, repräsentativen Scheindemokratien, kapitalistischen Scheingesellschaften und ihre Subsysteme vom Kopf auf die Füße gestellt werden.
Begründung der Umkehrung vom Kopf auf die Füße.
Die Grundlagen, auf welchen bisherige Demokratien aufgebaut wurden, sind falsch oder mangelhaft. Dies beginnt bei den Menschenbildern und alten Institutionen oder Gewohnheiten der Herrschaftsgesellschaften und zieht sich durch alle ihre Subsysteme, wie z. B. Recht oder auch Wirtschaft u. v. a. m. hindurch bis zu ihren Menschen. Weil Menschen kontingent sind und aus Vorsicht als egoistisch, welche ihre Macht missbrauchen, beurteilt und vorausgesetzt werden sollten, auch wenn sie nicht so sein müssen. Demokratie darf keine Herrschaft
